Parteiversammlung - Intensive Diskussionen bei der Beratung der Geschäfte der Gemeindeversammlung

Die Fülle der Traktanden der nächsten Gemeindeversammlung lässt erahnen wie viele Herausforderungen und Veränderungen in Zukunft auf die Gemeinde Schübelbach zukommen werden. Die FDP Schübelbach ist überzeugt, dass die notwendigen Lösungen nicht mehr im Nebenamt, in den Abendstunden, erarbeitet, koordiniert und besprochen werden können und die Schaffung des Vollamtes deshalb ein richtiger und wichtiger Schritt für die Zukunft der Gemeinde ist.

Auch wenn der Voranschlag 2022, im Vergleich zu den Vorjahren, nur einen geringen Aufwandüberschuss budgetiert, ist dies für die Mitglieder der FDP noch kein Grund zur Freude. Die Anwesenden sind überzeugt, dass insbesondere die notwendigen Investitionen, aber auch die Herausforderungen bei den Sozialkosten, die Gemeinde die nächsten Jahre stark beschäftigen und den finanziellen Handlungsspielraum weiterhin bestimmen werden.

Ob die Steuersenkung für juristische Personen die erhoffte Wirkung entfalten kann, wurde an der Parteiversammlung intensiv diskutiert. Die FDP Schübelbach ist, trotz einiger Bedenken zur Wirksamkeit, für die Senkung des Steuersatzes der juristischen Personen. Der FDP-Präsident und Kantonsrat Roger Züger erläutert, dass es wichtig ist für KMU-Betriebe attraktiver zu werden, auch wenn der Steuersatz nur ein Puzzleteil eines Standortentscheides ist. «Es muss unser aller Ziel sein, möglichst viele Arbeitsplätze in der Gemeinde zu erhalten und zu schaffen, um die Pendlerströme, auch aus ökonomischen und ökologischen Gründen, zu minimieren», führt Züger weiter aus.

Die FDP Schübelbach ist schon länger überzeugt, dass das Amt des Gemeindepräsidenten nur im Vollamt effizient und nachhaltig ausgefüllt werden kann. In diesem Zusammenhang ist es von zentraler Bedeutung, dass zukünftige Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten über den notwendigen strategischen und politischen Erfahrungsschatz verfügen, um die Aufgaben und Anforderungen, die im Pflichtenheft definiert sind, erfüllen zu können. Positiv werten die Parteimitglieder auch die Reduktion des Gemeinderates von neun auf sieben Mitglieder und der damit einhergehenden Neustrukturierung resp. Neuverteilung der Ressorts und Aufgaben innerhalb des Gemeinderates.

Der Handlungsbedarf beim «Alterszentrum Obigrueh» ist unbestritten, dennoch erwartet die FDP, dass das Projekt so geplant wird, dass eine flexible Umnutzung der Räume, um auf die Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen zu können, jederzeit und einfach möglich ist.

Die längst notwendige Anpassung der Statuten des Zweckverbandes für die Abfallentsorgung wurde ohne grössere Diskussion unterstützt. Auch das Projekt «KVA Linth 2025» wird einstimmig gutgeheissen. Dies unter anderem auch im Hinblick auf die wachsenden Bevölkerungszahlen und dem Ziel, den langfristigen Betrieb der Kehrrichtverbrennungsanlage sicherstellen zu können.